• CSD Wiesbaden 2

    Junge Liberale unterstützen das Bündnis für Akzeptanz und Vielfalt – gegen Diskriminierung und Ausgrenzung

    Schon im Vorfeld erntete die sogenannte „Demonstration für Alle“ (DfA) heftige Kritik. Am kommenden Sonntag, den 30.10.2016, werden sich Menschen in ihrem Namen wider des neuen hessischen Lehrplans versammeln und gegen Sexualaufklärung in Schulen demonstrieren. Im September beschloss das Land Hessen einen Lehrplan, welcher Geschlecht und sexuelle Orientierung in einer breiten Vielfalt anerkennt und den Schülerinnen und Schülern Wertschätzung und Akzeptanz von Unterschieden vermittelt.

    Die Jungen Liberalen (JuLis) Hessen haben sich in diesem Zusammenhang, auf dem vergangenen Landeskongress in Gießen, klar zur Akzeptanz von sexueller Vielfalt in den Lehrplänen hessischer Schulen bekannt und wollen damit ein Zeichen setzen. “Für uns Junge Liberale ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Lehrpläne die sexuelle Vielfalt widerspiegeln, welcher wir auch im alltäglichen Leben begegnen und welche wir wertschätzen sollten“, erklärt Alexander Winkelmann, Vorsitzender der Jungen Liberalen Wiesbaden. So könne Schülerinnen und Schülern ein realistischer Blick auf das gesellschaftliche Leben vermittelt werden, anstatt an veralteten Bildern festzuhalten. „Liberale Bildungspolitik orientiert sich an den gesellschaftlichen Realitäten und der Akzeptanz des Lebensentwurfes jedes einzelnen Menschen.“, so Alex weiter. Ziel müsse es sein jungen Menschen die Vielfalt in ihrer Umgebung bewusst zu machen, um Vorurteilen und Hass von Anfang an keine Chance zu geben.

    Die Aktivisten streuen mit ihrer „Demo für Alle“ gezielt Falschinformationen, um Ängste vor einer Frühsexualisierung zu verbreiten. „Derzeit schüren gewisse politische Kräfte die Angst der Menschen vor bereits bestehenden Realitäten, um politische Erfolge zu erzielen. Dies ist für uns als Liberale nicht akzeptabel“, argumentiert Alex hierzu abschließend. Gerade den Aufruf rechtspopulistischer Gruppierungen wie die „Identitäre Bewegung Hessen“ suchen die JuLis hier zu verurteilen und schließen sich deshalb dem Bündnis für “Akzeptanz und Vielfalt – gegen Diskriminierung und Ausgrenzung“ an.

  • storypic_sicherheitspolitik

    Umdenken in der Sicherheitspolitik

    Die  Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger steht seit dem Jahreswechsel vermehrt im Fokus der Gesellschaft und das nicht nur wegen den Anschlägen der letzten Monate und dem Ausmaßen der sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln. Sondern auch  deshalb, weil die Sicherheitslage der Bundesrepublik Deutschland sich in den letzten 16 Jahren kontinuierlich verschlechtert hat. Es entstehen immer mehr rechtsfreie Räume, Extremismus jeglicher Art nimmt zu und ganze Regionen werden von Wohnungseinbrüchen überzogen. Wir lassen die organisierte Kriminalität in Ruhe ihren Geschäften nachgehen und der internationale (islamische) Terrorismus wächst und weist ein sehr großes radikales Potential auf, das dazu führt, dass wir immer mehr von Anschlägen im Inland und in europäischen Metropolen hören und lesen. Die falsche „politische Korrektheit“ und die „Verharmlosungsrhetorik“ gepaart mit dem Stellenabbau bei Polizei und Justiz führen dazu, dass rechtspopulistischen Parteien wie der AfD Nährboden gewinnen.

    Wir dürfen nicht tatenlos zu sehen wie sich Bereiche in deutschen Städten bilden, die von der Polizei gemieden werden, weil dort einen andere Auffassung von Recht und Gesetz herrscht*. Auch muss man eingestehen, dass die Silvesternacht in Köln nicht einen Einzelfall war, sondern Straftaten dieser Art weiter verbreitet waren als bisher bekannt. Wie eine Analyse des Bundeskriminalamtes beschrieb, kam es in 12 weiteren Bundesländern zur Häufung von Anzeigen, im größten Fall Sexualdelikte. Am stärksten waren Hamburg und Nordrhein Westfallen betroffen.  In Hamburg wurden 195 Straftaten angezeigt und es konnten nach drei Wochen Ermittlungsarbeit gerade einmal 8 Tatverdächtige ermittelt werden.

    Viele der Hinweise führten in Flüchtlingsunterkünfte und zeigten  eklatante Versäumnisse im Umgang mit kriminellen Flüchtlingen und die Angst der Politik das Problem bei Namen zu nennen. Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, über Missstände und Fehlentwicklungen in der Gesellschaft aufgeklärt zu werden und das darf nicht wegen einer „Wir schaffen das Politik“ unter den Tisch gekehrt werden. Wichtig ist jetzt, dass man nicht verallgemeinert, denn „der kriminelle Flüchtling“ existiert nicht. Die Tatsache, dass aber so viele Hinweise uns in diese Richtung führten zeigt uns aber, dass nicht jeder mit derselben Intention kommt. Viele Flüchtlinge haben ein anderes Bild von unserem Rechtsstaat und unseren liberalen Grundrechten. Wir müssen also klar separieren in die Flüchtlinge die in Deutschland ein Recht auf Asyl haben und die, die keines haben und möglicherweise aus wirtschaftlichen oder auch kriminellen Gründen nach Deutschland kommen.

    Natürlich kann und muss Deutschland auf Grund seiner wirtschaftlichen Lage Flüchtlinge aufnehmen, doch es sollte klar getrennt werden wer bleiben kann und wer gehen muss.

    Nun werden die Forderungen nach mehr Überwachung und mehr Sicherheit durch Kameraüberwachung laut. Doch dem müssen wir ganz klar entgegensetzen das dieses Ideen nicht funktionieren wenn nicht genügend Polizisten da sind, um diese Maßnahmen durchzuführen. Weiter sind diese Pläne auch im Hinblick auf die Eingriffe in die Privatsphäre und der Tatsache, dass sie die Ursachen von Gewalt nicht bekämpfen kritisch zu betrachten.

    Von Gregor Ritter

     

    Quelle: Kriminalistik 2/2016

    *„Klein Marokko“ zwischen Mintroplatz und Kettwinger Straße in Düsseldorf wo rund 2200 Männer  überwiegend in Marokko geboren und jünger als 30 Jahre leben. In diesen Gruppierungen kommt es mehr und mehr zu Radikalisierungen und die Polizei steht dem machtlos entgegen.

  • event_buko

    Bundeskongress

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Delegierte,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    im Namen des Bundesvorstands der Jungen Liberalen lade ich herzlich
    zum 52. Bundeskongress vom 01. bis 03. April 2016 im Westbad in Leipzig ein.

    Mit besten Grüßen

    Konstantin Kuhle
    Bundesvorsitzender

    Tagesordnung

    FREITAG, 01. April 2016

    » Beginn des Kongresses um 18:00 Uhr

    01. Eröffnung und Begrüßung
    02. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
    03. Wahl eines Tagungspräsidiums und der Protokollführer
    04. Genehmigung der Tagesordnung
    05. Wahl einer Zählkommission
    06. Festlegung der Antragsreihenfolge
    07. Grußworte
    08. Rede und Rechenschaftsbericht, Konstantin Kuhle, Bundesvorsitzender
    09. Finanzbericht, Florian Zeiml, Bundesschatzmeister
    10. Bericht der Kassenprüfer
    11. Bericht der Ombudsperson
    12. Aussprache zu den Berichten
    13. Genehmigung des Finanzberichtes
    14. Entlastung des Vostandes
    15. Wahl des Bundesvorstandes

    » Unterbrechung des Kongresses gegen 0:00 Uhr

    SAMSTAG, 02. April 2016

    » Fortsetzung des Kongresses um 09:30 Uhr
    » Fortsetzung der Vorstandswahlen

    15.1 Wahl einer Ombudsperson15.2 Wahl der Kassenprüfer und Ersatzkassenprüfer15.3 Wahl des Bundesschiedsgerichts16. Satzungsänderungsanträge17. Antragsberatung entsprechend der Reihenfolge des Alex-Müller-Verfahrens

    » Unterbrechung des Kongresses gegen 18:30 Uhr

    » ab 21 Uhr BuKo-Party im TK Club im Tresorkeller (Tröndlinring 3, 04105 Leipzig)
    Bitte beachtet, dass minderjährigen Teilnehmer nur mit ausgefülltem Jugendschutzformular Einlass gewährt wird.


    SONNTAG, 03. April 2016

    » Fortsetzung des Kongresses um 09:30 Uhr
    » Fortsetzung der Antragsberatung

    18. Schlusswort der/des neuen Bundesvorsitzenden

    » Ende des Kongresses um 14:30 Uhr

  • Eventpic_CSD

    CSD Wiesbaden

    Wie in jedem Jahr, werden auch die JuLis Wiesbaden wieder am Christopher Street Day in Wiesbaden teilnehmen. Besucht uns doch auf unserem Stand am Schlachthof und diskutiert mit uns!

     

    Titelbild: Wikimedia Commons

  • Storypic_KMV_2015

    Kreisvorstandssitzung

    Liebe JuLis,

    wir möchten euch herzlich zur offenen Kreisvorstandssitzung in die Landesgeschäftsstelle einladen.

    Wir werden uns mit dem Jugendkommunalwahlprogramm für die Kommunalwahl 2016 beschäftigen, insbesondere mit den Themen Jugend, Bildung und Kultur.

    Wir treffen uns um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle.

    Euer,

    Alex

  • Collage Buko

    Mehr Respekt vor Menschen – Bericht vom Bundeskongress der JuLis

    Am Wochenende vom 24. bis zum 26. April waren die JuLis Wiesbaden mit einer Delegation von fünf Mitgliedern auf dem Jubiläumsbundeskongress der Jungen Liberalen vertreten. Lucas, Lea, Julian, Raphael und Nathalie haben dabei zusammen mit 200 weiteren JuLis aus ganz Deutschland über die Respektgesellschaft diskutiert. Unter anderem wurden im Laufe des Kongresses das elternunabhängige BaföG, ein Bildungsrahmen auf Bundesebene, die Abschaffung der Störerhaftung und der flächendeckende Ausbau der Breitbandinternetverbindung auch im ländlichen Raum beschlossen.

    Der Bundesvorsitzende Konstantin Kuhle machte dabei deutlich, wo sich Deutschland in Zukunft verändern muss. „Wie kann es sein, dass es immer noch teurer ist, sein Kind in einen Kindergarten zu schicken als in die Universität? Was hat das mit Chancengerechtigkeit zu tun? Wenn es in Zukunft weniger Kinder gibt, dann besteht jetzt die einzigartige Gelegenheit, den Betreuungsschlüssel im Kindergarten und in der Schule massiv zu senken. Wenn mehr Erzieher und Lehrer für weniger Kinder zuständig sind, steigt die Bildungsqualität. Das wäre eine echte Investition in die Zukunft.“

    Weitere beschlossene Anträge behandelten die Wiederaufnahme des Projektes Mare Nostrum mit EU Finanzierung und die Verschlankung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes. Auf www. julis.de sind sämtliche beschlossene Anträge kurz nach dem Kongress für alle Interessierten einsehbar.

    Am Rande des Kongressen warben die JuLis auf einer Kundgebung für die kontrollierte Freigabe von Cannabis an Erwachsene.

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    Am Samstagabend wurde darüberhinaus noch das 35 jährige Jubiläum der JuLis mit allen Teilnehmern und vielen ehemaligen JuLis (und heute FDPlern) als Gästen gefeiert.

    Wir freuen uns auf jeden Fall schon auf die nächsten 35 ereignisreichen, spannenden Jahre voller neuer Freundschaften und Ideen mit den JuLis.

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    50. Bundeskongress

    Wir laden euch herzlich ein, am 50.Bundeskongress der Jungen Liberalen in Bonn teilzunehmen.

  • Storypic_KMV_2015

    Jungliberale Politik vor Ort gestalten – JuLis wählen neuen Vorstand

    Auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 28. März 2015 haben die Jungen Liberalen Wiesbaden einen neuen Vorstand gewählt. Dabei löste der 20-jährige Jurastudent Alexander Winkelmann den langjährigen Amtsinhaber Julian Lube als Kreisvorsitzender ab. Als Stellvertreter wurden Jana Weber-Perez für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Gregor Ritter für Organisation, Raphael Meyer für Programmatik und Nathalie Meyer für Finanzen gewählt. Den Vorstand komplettieren die Beisitzer Lea Zigric, Lucas Schwalbach, Lisanne Schulz und Julian Lube. Der neu gewählte Vorstand wird sich im nächsten Jahr hauptsächlich den Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2016 widmen und jugendpolitische Konzepte für Wiesbaden entwickeln.

    Dazu erklärte Alexander Winkelmann: “Hier vor Ort zeigt die Wiesbadener GROKO viele Schwachstellen in ihrer Politik. OB Gerich ist im Wahlkampf mit dem Slogan angetreten ‚Mittendrin statt über allem‘. Momentan sehen wir in der Stadtpolitik, dass er sich und die Interessen seiner Partei über alles stellt. Gerade in Fragen der Bürgerbeteiligung und Partizipation zeigt die Wiesbadener GROKO ein fragwürdiges Demokratieverständnis. Als Junge Liberale stehen wir für mehr Bürgerbeteiligung und mehr Partizipationsmöglichkeiten auch für junge Leute in der Kommunalpolitik. Meiner Meinung nach sollten die demokratisch gewählten Vertretern deshalb auch erfolgreiche Bürgerbegehren den nötigen Respekt entgegenbringen anstatt sie mit formalistischen Argumenten abzuwürgen.“

    Die Jungen Liberalen Wiesbaden werden hier für die Kommunalwahl eine starke Alternative aufzeigen und deutlich machen, was eine starke liberale Stimme in der Kommunalpolitik im Interesse junger Leute verändern kann. Ein starkes Signal im inhaltlichen und programmatischen Sinne wird dabei vom Jugendkommunalparteitag ausgehen, der für den Sommer anvisiert ist und auf dem das inhaltliche Programm für die Kommunalwahl beschlossen werden soll. „Auch wenn wir als Organisation nicht zur Wahl stehen, möchten wir mit diesem Programm ein Zeichen an die FDP und an die Politik als Ganzes richten, wie wir uns jungliberale Politik in Wiesbaden vorstellen“, so Alexander Winkelmann.

    Am liberalen Gedanken ist Winkelmann besonders die Betonung der persönlichen Stärken jedes einzelnen wichtig: „Bei den Jungen Liberalen pflegen wir eine Kultur des Respekts. Hier ist jeder mit seinen eigenen, individuellen Stärken wichtig für uns. Deshalb ist es mir wichtig, dass wir möglichst viele verschiedene Meinungen und Positionen integrieren und sich auch jedes Mitglied an sämtlichen Diskussionen beteiligen kann. Diese Integration und Diskussionskultur möchte ich in Zukunft bei den Jungen Liberalen Wiesbaden noch stärker forcieren.“

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    JuLis verurteilen Gewalt bei Blockupy

    Die Jungen Liberalen Wiesbaden verurteilen die Gewalt und die Ausschreitungen im Rahmen der Blockupy Proteste in Frankfurt auf das Schärfste. „Wer keinerlei Respekt gegenüber der Gesundheit und Unversehrtheit anderer Menschen und deren Eigentum zeigt, ist kein Demonstrant sondern Gewalttäter“, so Julian Lube, Vorsitzender der Jungen Liberalen in Wiesbaden, „Das Blockupy Bündnis muss sich jetzt glaubhaft von den Ausschreitungen distanzieren und nicht wie bisher halbherzig ausweichen und die Exzesse verharmlosen.“

    In Anbetracht der brennenden Autos, dutzenden Verletzten und über 350 festgenommenen Personen kann man nicht mehr von simpler Kapitalismuskritik reden und muss anerkennen, dass es in Deutschland eine siginifikante Anzahl an gewaltbereiten Linksextremisten gibt. Umso besorgniserregender ist es, dass die Familienministerin Manuela Schwesig Projekte gegen Linksextremismus mit dem Verweis “Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem” eingestellt hat. “Eine wehrhafte Demokratie sollte Gewalt weder von rechts noch von links tolerieren”, so Lube abschliessend. “Ich appelliere an alle Demonstranten, zu friedlichen Protesten überzugehen.”

    Titelbild (Symbolbild): Manuel Hirschka / pixelio.de

  • Weihnachtsaktion

    Weihnachtsaktion der JuLis in Wiesbaden

    Unsere diesjährige Weihnachtsaktion findet in Zusammenarbeit mit ZORA statt, es ist eine Anlauf- und Beratungsstelle für Mädchen und junge Frauen in schwierigen Lebenslagen. www.zoratreff.de

    Wir sammeln, damit die Mädels es für Weihnachten kuschlig und heimisch haben und laden euch dazu ein, mitzuhelfen!

    Es werden benötigt:

    – Süßigkeiten
    – Mäppchen
    – Post-its
    – Füller
    – Textmarker
    – Stifte
    – Bleistifte
    – Kulis
    – Fineliner-Stabilo
    – Füller
    – Textmarkern
    – Radiergummies
    – Leinwänden groß und klein
    – Acryl Farben
    – Dekoartikel (es ist so wichtig den Mädchen gerade zu Weihnachten eine schöne Umgebung zu schaffen)
    – Kerzen
    – Teelichter
    – Ringblöcken (liniert /kariert)
    – Große und kleine Ringordner
    – Schnellhefter

    Natürlich könnt ihr wie immer auch außerhalb der Liste etwas spenden, zB. Mädchen und Damenkleidung, Schuhe, Accessoires wie Schmuck, Mützen, Schal oder Schminke.
    Das A. und O. dabei ist jedoch, dass die Gegenstände in einwandfreiem Zustand sind und ihr sie auch gerne an eure Freunde verschenken würdet.

    Die Aktion endet am 22.12.2014!

    Zum Abgabeort erhaltet ihr weitere Infos unter lea.zigric@julis.de